Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 15.12.2016 - 3 U 54/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 649 BGB
Schicksal eines Werkvertrages im Insolvenzverfahren über Vermögen der Werkunternehmerin - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schicksal eines Werkvertrages im Insolvenzverfahren über Vermögen der Werkunternehmerin
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 649
Ansprüche eines in Insolvenz gefallenen Unternehmers nach Erfüllungsverweigerung durch den Insolvenzverwalter - rechtsportal.de
BGB § 649 S. 2
Ansprüche eines in Insolvenz gefallenen Unternehmers nach Erfüllungsverweigerung durch den Insolvenzverwalter - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Auftragnehmer insolvent: Auftraggeber kann zurücktreten!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Insolvenz des Auftragnehmers führt nicht zur automatischen Beendigung des Bauvertrags! (IBR 2018, 325)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 13.03.2015 - 10 O 181/14
- OLG Frankfurt, 15.12.2016 - 3 U 54/15
- BGH, 13.09.2017 - VII ZR 4/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.02.2013 - IX ZR 218/11
Insolvenzverfahren über das Vermögen des Grundstückskäufers: Anspruch des …
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.12.2016 - 3 U 54/15
Zutreffend ist allerdings die Feststellung, dass das Vertragsverhältnis zwischen dem Beklagten und der Insolvenzschuldnerin weder durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens noch durch die Erfüllungsverweigerung des Insolvenzverwalters umgestaltet worden ist im Sinne eines Erlöschen der beiderseitigen Erfüllungsansprüche (BGH, Urteil vom 07.02.2013 - IX ZR 218/11;… HK-InsO-Marotzke, 8. Aufl. 2016, § 103 Rz. 91).